US-Börsenaufsicht SEC will im Juli „Regulation Crypto“ vorschlagen – Entlastung für Startups und Kapitalaufnahme geplant
KI-Marktzusammenfassung
Die Agenda der SEC signalisiert einen Vorschlag im Juli für die "Regulation Crypto", einschließlich vorübergehender Registrierungsausnahmen, begrenzter Zulassungen zur Kapitalbeschaffung und eines Safe Harbor für bestimmte Emittenten. Ein formeller Rahmen für das Regelsetzungsverfahren würde zentrale regulatorische Reibungen gegenüber Leitlinien des Stabs verringern und potenziell die Compliance-Unsicherheit bei Token-Launches und der inländischen Kapitalbildung senken. Die Agenda verweist zudem auf parallele Arbeiten zu Verwahrung und tokenisierten Wertpapieren und verschärft damit den politischen Fokus auf die Marktstruktur von Krypto.
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Die US-Börsenaufsicht SEC bereitet einem aktualisierten, am Dienstag bekannt gewordenen Arbeitsprogramm zufolge einen neuen Regulierungsvorschlag für den Kryptomarkt vor. Das Vorhaben mit dem Arbeitstitel „Regulation Crypto“ soll bereits in diesem Monat weiter vorangetrieben werden und Krypto-Unternehmen in wesentlichen Punkten von Anforderungen des Wertpapierrechts entlasten.
Kern des Konzepts sind zeitlich befristete Ausnahmen von Registrierungspflichten für Entwickler, die erstmals Krypto-Investmentverträge anbieten. Zudem soll ein bestimmter Umfang an Fundraising ermöglicht werden. Geplant ist auch ein „Safe Harbor“ für Emittenten, die sich bei einem Wertpapier aus operativen beziehungsweise steuernden Managementaktivitäten zurückziehen. Diese Eckpunkte hatte SEC-Chef Paul Atkins bereits im März skizziert.
Der Schritt zählt zu den ersten größeren Initiativen der Behörde zugunsten von Kryptounternehmen, nachdem die SEC Anfang dieses Jahres eine erste „Taxonomie“ veröffentlicht hatte, die Definition und Behandlung digitaler Vermögenswerte für regulatorische und zuständigkeitsrechtliche Zwecke klarer fassen soll. Parallel arbeitet die Behörde an einem Ansatz zur Förderung tokenisierter Wertpapiere.
Atkins erklärte am Dienstag, die SEC wolle Präsident Trumps Ziel unterstützen, die USA zur „Krypto-Hauptstadt der Welt“ zu machen. Dazu setze man auf Innovation, um mehr Produkte in die USA zu holen, schaffe klare Leitplanken für Kapitalaufnahme über Krypto-Assets und sorge für Klarheit, wie Marktteilnehmer tokenisierte Wertpapiere onchain verwahren und den Handel damit ermöglichen können. Er verwies dabei vorrangig auf die Krypto-Agenda seiner Behörde.
Während ein Gesetz zur Marktstruktur für Krypto in den USA im Kongress zuletzt nur schleppend vorankam, gilt die SEC als Hoffnungsträger für die regulatorischen Erwartungen der Branche – auch wenn die Behörde aus Sicht des Marktes teils langsamer als erwartet agiert. Als Atkins Mitte März über die anstehende Regelung sprach, stellte er einen Vorschlag für die „kommenden Wochen“ in Aussicht.
Im aktuellen SEC-Plan ist „Regulation Crypto“ nun für Juli vorgesehen. Das Projekt befindet sich allerdings noch in der Prüfung durch das White House Office of Information and Regulatory Affairs. Mit einer offiziellen Vorlage wäre es die erste große, speziell auf Krypto ausgerichtete Regelsetzung unter Atkins' Führung.
Zwar hat die SEC bereits zahlreiche Mitarbeiter-Statements und Leitlinien zum Kryptosektor veröffentlicht, doch diese haben nicht die Verbindlichkeit einer formellen Regel. Vollständige Vorschriften lassen sich zudem nicht so leicht ändern, wenn künftige Behördenleitungen andere regulatorische Schwerpunkte setzen.
Auf der Agenda stehen außerdem weitere bedeutende Krypto-Regeln, darunter Vorgaben zur Verwahrung von Vermögenswerten sowie zur Marktstruktur für den Kryptohandel.
